Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 27.05.1959 - 1 RA 34/58

  Auszug aus BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81

  Das steht einer Verweisung jedoch nicht entgegen, denn Nachteile in der Wettbewerbsfähigkeit begründen nicht die Unfähigkeit zur Verrichtung einer auf dem Arbeitsmarkt vorhandenen Tätigkeit (vgl BSGE 10, 33, 34).

  denen Arbeitsplatzes betrifft die von der Konjunktur abhängige Wettbewerbsfähigkeit des Versicherten, die auf die Berufsunfähigkeit keinen Einfluß hat (vgl BSGE 10, 33, 34).

• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 84/76

  Auszug aus BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81

  Nach der Rechtsprechung des BSG steht der Verweisung eines Versicherten auf eine bestimmte Tätigkeit nicht entgegen, daß Arbeitsplätze dieser Art vorwiegend innerbetrieblich an besonders verdiente Belegschaftsmitglieder vergeben werden, es sei denn, daß es sich um typische Schonarbeitsplätze für leistungsgeminderte Betriebsangehörige handelt (vgl Urteil vom 22. September 1977 - 5 RJ 84/76 - Urteil vom 29. November 1979 - & RJ 93/78 - 7 -.
• BSG, 29.05.1980 - 5 RJ 88/79

  Auszug aus BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81

  Urteil vom 29. Mai 1980 - 5 RJ 88/79 - Urteil vom 10. Juni 1980 - & RJ 7/80 - vgl auch BSG SozR 2600 5 46 Nr. 1 und SozR Nr. 22 zu 5 46 RKG).
• BSG, 15.10.1981 - 5b/5 RJ 116/80

  Verweisbarkeit eines Arbeitnehmers - Vollschichtig einsatzfähiger Versicherter - …

  Auszug aus BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81

  Diese Vermutung kann aus besonderen Gründen ganz entfallen (vgl hierzu das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom 15. Oktober 1981 - 5b/5 RJ 116/80) oder im konkreten Fall widerlegbar sein.

• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81

  Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente …

  Das Erfordernis des Vorhandenseins einer nicht unbedeutenden Zahl von Arbeitsplätzen gilt grundsätzlich auch bei der Fähigkeit des Versicherten zu Vollzeittätigkeiten (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981 - 5b RJ 36/81 -).

  Zwar ist für die Zulässigkeit einer Verweisung im Rahmen des § 1246 Abs. 2 RVO nach der Rechtsprechung des BSG nicht entscheidend, daß Arbeitsplätze dieser Art nicht durch das Arbeitsamt vermittelt, sondern vorwiegend innerbetrieblich an besonders verdiente Belegschaftsmitglieder vergeben werden, es sei denn, daß es sich um typische Schonarbeitsplätze für leistungsgeminderte Betriebsangehörige handelt (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981 a.a.O. m.w.N.).

  Von den verbleibenden zumutbaren Tätigkeiten eines Galerie-, Schloß- oder Museumswächters mit Inkassobefugnis müssen überdies solche Tätigkeiten für eine Verweisung ausscheiden, die für einen berufsfremden Facharbeiter nicht als Eingangsstellen in Betracht kommen, sondern lediglich für bewährte Mitarbeiter der geringeren Tarifstufen als Aufstiegspositionen im Wege der Beförderung oder Höherstufung vergeben werden (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981 a.a.O.).

• BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82

  Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf

  Der Rechtsprechung des BSG, daß der Versicherte nicht mehr berufsfähig ist, dem für seinen und für zumutbare Verweisungsberufe der Arbeitsmarkt verschlossen ist, liegt der Gedanke zugrunde, daß der Versicherte nur dann auf die verbliebene Erwerbsfähigkeit verwiesen werden kann, wenn dafür in der Arbeitswelt, wie sie sich gerade tatsächlich darstellt, eine reale Chance der Verwirklichung besteht, wenn also eine nicht nur theoretische Möglichkeit vorhanden ist, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu erlangen (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981, 5b RJ 36/81 und vom 9. September 1982, 5b RJ 76/81).
• BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84

  Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners

  Tätigkeiten, bei denen die Zahl der in Betracht kommenden Stellen dadurch nicht unerheblich reduziert ist, daß der Versicherte nur in Teilbereichen des Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (vgl. z.B. Urteil vom 16. Oktober 1981 - 5b RJ 36/81;… SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 67 = SozR a.a.O. § 1246 Nr. 110);.

 
• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81
  kann jedoch aus bestimmten Gründen (…vgl BSG in SozR 2200 5 1246 Nr. 82) oder im Einzelfall widerlegt werden (vgl Urteil des Senats vom 16. Oktober 1981 - 5b RJ 36/81).
• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 36/82
  Das Erfordernis des Vorhandenseins einer nicht unbedeutenden Zahl von Arbeitsplätzen gilt grundsätzlich auch bei der Fähigkeit des Versicherten zu Vollzeittätigkeiten (vgl 'Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981 - 5b RJ 36/81 »).
• LSG Hessen, 24.10.1986 - L 6 Kg 298/85

  Rentenversicherung; Verschlossenheit; Arbeitsmarkt; Kind; Unterhalt; Kindergeld; …

  Das Erfordernis des Vorhandenseins einer jedenfalls nicht unbedeutenden Zahl von Arbeitsplätzen gilt insoweit grundsätzlich auch bei er Fähigkeit zur Vollzeittätigkeit (BSG Urteil vom 6. Oktober 1981 - 5 b RJ 36/81 m.w.N.).
• BSG, 29.11.1985 - 4a RJ 67/84

  Ermittlungspflicht - Aufklärungspflicht - Verweisungstätigkeit - Feststellung von …

  Das ist hier nicht geschehen und kann auch nicht durch eine pauschalierende Aussage ersetzt werden (vgl Urteil des 5b Senats vom 16. Oktober 1981 5b RJ 36/81).
• BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81
  Sie sind auch für Vollzeittätigkeiten gültig (Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981, 5b RJ 36/81).